11. Forum Bellevue: Demokratie und digitale Öffentlichkeit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt zu einer weiteren Veranstaltung in der Reihe "Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie" ins Schloss Bellevue. Die elfte Veranstaltung der Reihe widmet sich dem Thema "Demokratie und digitale Öffentlichkeit – Eine transatlantische Herausforderung".

Eine funktionierende Demokratie ist auf den öffentlichen Diskurs, den Austausch von Argumenten, Informationen und Meinungen angewiesen. Der Bundespräsident und seine Gäste widmen sich daher einer grundlegenden Frage für die Zukunft der Demokratie, wenn sie über die Bedeutung und Herausforderungen des digitalen Strukturwandels der Öffentlichkeit sprechen.

Dabei geht es um die Verantwortung der Plattformen, um Regulierung und politische Gestaltung sowie die Frage, wie die bestehenden Plattformen stärker auf die ethischen Grundsätze eines vielfältigen und informierten Austauschs verpflichtet werden können. Der Bundespräsident und seine Gäste gehen Fragen nach wie: Welche Rahmenbedingungen sind erforderlich, damit neue Plattformangebote entstehen, die einen Beitrag zu einer pluralen demokratischen Öffentlichkeit leisten? Welche Ansätze müssen verfolgt werden, um den digitalen Strukturwandel so zu gestalten, dass er die demokratische Öffentlichkeit stärkt?

Das Internet verlangt grenzüberschreitende, europäische und transatlantische Antworten. Kann also die Europäische Union – wie es ihr bei der Datenschutzgrundverordnung zugeschrieben wird – erneut Standards mit globaler Wirkung setzen? Und wie lässt sich ein neues Kapitel der Kooperation zwischen Europa und den USA in digitalen Fragen aufschlagen?